Schlagwort: afd
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Was im Heft steht und was in den Akten steht
Manfred Schillers Abgeordnetenmagazin KW 36/26 greift drei Vorgänge auf, die längst geprüft sind: den Dessauer Pflegeheimfall, ein Masern-Gutachten und die Magdeburger Flagge. In allen drei Fällen fehlt dieselbe Sache – die Auflösung.
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Warum Ostdeutschland blau wählt
Warum wählt der Osten so viel häufiger AfD als der Westen? "Nur Protest" greift zu kurz. Der Text sucht die Antwort in der Erfahrung von Wende, wirtschaftlicher Transformation, Demokratie und Russland – und zieht am Ende doch eine klare Grenze: Verstehen heißt nicht gutheißen.
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Die Fahne, die zwei Wochen alt war
Ein Kettenbrief-Post macht aus einer denkmalpflegerischen Reinigungsaktion ein „Deutschlandflaggen-Verbot" der CDU. Tatsächlich stammt die entfernte Fahne von Ende August, der Auftrag kam von der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt als Grundstückseigentümerin – nicht von Partei oder Veranstaltern.
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Zwei Programme, ein Wahltag
Am 6. September 2026 wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Die beiden Programme unterscheiden sich schon in der Machart erheblich: Die AfD legt ein „Regierungsprogramm" mit 253 durchnummerierten Einzelforderungen vor, das BSW ein Wahlprogramm aus Fließtext mit angehängten Zielelisten. Das erschwert den …
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Was in Dessau offen ist – und was längst beantwortet wurde
In Dessau ermittelt die Staatsanwaltschaft, weil jemand für eine 95-jährige Heimbewohnerin gewählt haben soll. Der Verfassungsrechtler Winfried Kluth sagt dazu: Für die Gültigkeit der Landtagswahl reicht ein Einzelfall nicht. Ein AfD-Bundestagsabgeordneter macht daraus trotzdem ein System.
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Ein AfD-Abgeordneter widerspricht sich im eigenen Beitrag zum Kapazitätsmechanismus
Die EU-Kommission hat den deutschen Kapazitätsmechanismus genehmigt: 15,6 bis 35,2 Milliarden Euro, verteilt auf 2031 bis 2045, finanziert über eine Strompreis-Umlage. Der AfD-Abgeordnete Reinhard Mixl veröffentlichte dazu ein Sharepic mit einer Summe, die in seinem eigenen Begleittext anders steht.
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Ist ein AfD-Verbot sinnvoll?
Die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Verbotsverfahrens gegen die AfD wird in Deutschland juristisch, politisch und gesellschaftlich kontrovers diskutiert. Ein Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG gehört zu den schärfsten Instrumenten der „wehrhaften Demokratie". Es richtet sich nicht gegen …
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Was während Corona für Ungeimpfte tatsächlich galt – und was das Sharepic daraus macht
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt greift der AfD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Mixl die Corona-Maßnahmen auf und stellt sie in einen Zusammenhang mit der heutigen Debatte über seine Partei. Der Textbeitrag beschreibt die damaligen Regeln im Kern zutreffend. Die Grafik darüber sagt etwas …
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Autoallianz gegen China – was am Reziprozitäts-Appell von Reinhard Mixl belegt ist
Die EU-Kommission arbeitet nach Presseberichten an einer Autoallianz mit Japan, Südkorea und Großbritannien, gerichtet gegen chinesische Überkapazitäten. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Mixl greift das auf und fordert Gegenseitigkeit beim Marktzugang. Der Sachverhalt ist zutreffend …